Podiumsdiskussion: Wer regiert Israel?
Benjamin Netanjahu konnte im März seine dritte Regierung vorstellen, musste aber nach herben Verlusten die Macht mit zwei Neulingen teilen, die ihn beerben wollen. Denn die Israelis machten den TV-Moderator Yair Lapid zum größten Wahlsieger. Als Finanzminister in einer Regierung ohne orthodoxe Parteien drängt er zusammen mit dem politischen Neuling, dem Unternehmer und Wirtschaftsminister Naftali Bennet, zu großen sozialen Reformen.
Zudem sollen die orthodoxen Religionsschüler, die weder Militär-, noch Zivildienst leisten, erstmals herangezogen werden und auch arbeiten gehen, statt ihr Leben in der Religionsschule zu verbringen. Schließlich will die neue Regierung das Wahlsystem reformieren. Das würde aber die arabischen Parteien aus dem Parlament drängen und das jüdisch-arabische Zusammenleben gefährden. Das enorme Defizit deckt Lapid mit Steuererhöhungen zu Lasten der Mittelschicht, die seiner Popularität erheblich schaden. Das Misstrauen zwischen Netanjahu und Bennet bricht neue Rekorde und könnte zu einer Regierungsumbildung führen, zum Beispiel im Fall einer Wiederaufnahme des Friedensprozesses.
Programm
19:00 Uhr Begrüßung
Paul Pasch, Friedrich-Ebert-Stiftung
Franziska Schmidtke, Deutsch-Israelische Gesellschaft
19:10 Uhr Vortrag: Wer regiert Israel?
Igal Avidan, Journalist
20:00 Uhr Diskussion mit dem Publikum
Moderation: Franziska Schmidtke
21:00 Uhr Ende der Veranstaltung