Neue Erfurter Bürgerbeteiligungskultur: Vorhabenliste zu Planungen und Projekten in der Stadt Erfurt

Im März 2017 hat der Erfurter Stadtrat eine erste Vorhabenliste „Neue Erfurter Bürgerbeteiligungskultur“ beschlossen (Amtsblatt vom 31.03.2017). Diese ist ein wichtiger Meilenstein auf den Weg zu einer transparenten und frühzeitigen Information der Bürgerinnen und Bürger über anstehende Planungen, Projekte und Entscheidungen.

Insbesondere für die freiwilligen informellen Planungen und Projekte soll eine offene Bürgerbeteiligung ermöglicht werden. Planungen und Genehmigungen im übertragenen Wirkungskreis sind davon nicht berührt.

Die einzelnen Planungen und Projekte sind nach folgender Struktur näher beschrieben:

Zielsetzung und Beschreibung des Vorhabens
Zielgruppe/Betroffene und betroffenes Gebiet
Zeitplan der der Umsetzung
Links zu Stadtratsbeschluss
voraussichtliche Kosten des Vorhabens soweit bezifferbar
Aktueller Bearbeitungsstand
Schwerpunktmäßig betroffene Themen
Verantwortliches Amt/ Bearbeiter
Ist Bürgerbeteiligung vorgesehen?

Die vorliegende Vorhabenliste enthält aktuell 18 Planungen und Projekte. Dazu gehören beispielsweise die Umgestaltung der Fußgängerzone Berliner Platz, die Buga 2021, das Unesco Welterbe und die Seniorenpolitischen Leitlinien/ Seniorenberichterstattung.

In der Liste findet man alle Vorhaben, auch jene, für die keine Bürgerbeteiligung vorgesehen ist. Sie wird regelmäßig, mindestens zwei Mal jährlich fortgeschrieben.

Ab sofort kann man die Vorhabenliste digital abrufen und sich über Inhalte, Zeitschienen und Termine informieren. Im Abschnitt „I: Ist Bürgerbeteiligung vorgesehen?“ werden gegenwärtig konkrete Bürgerbeteiligungskonzepte erstellt. Hier können die Bürgerinnen und Bürger Mit-Mach-Möglichkeiten beispielsweise bei Workshops, Foren, Befragungen oder auch einfach nur zu Informationsveranstaltungen finden.

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